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Umset­zung der Istanbul-Konvention

Rück­blick auf die Ver­an­stal­tung „Umset­zung der Istan­bul-Kon­ven­ti­on im Saarland “

Um dem Ziel der Ver­hü­tung und Bekämp­fung von Gewalt gegen Frau­en und häus­li­cher Gewalt einen wei­te­ren Schritt näher zu kom­men, wird zur­zeit auch im Saar­land eine Koor­di­nie­rungs­stel­le zur Umset­zung der Istan­bul-Kon­ven­ti­on (Über­ein­kom­men des Euro­pa­rats zur Ver­hü­tung und Bekämp­fung von Gewalt gegen Frau­en und häus­li­cher Gewalt) ein­ge­rich­tet. Die im Minis­te­ri­um für Arbeit, Sozia­les, Frau­en und Gesund­heit ange­sie­del­te Koor­di­nie­rungs­stel­le gegen häus­li­che Gewalt wird zu einer sol­chen Koor­di­nie­rungs­stel­le ausgebaut.

Am 19. Janu­ar 2022 hat der Land­tag des Saar­lan­des dies ein­stim­mig beschlos­sen.  Was genau ist der Inhalt die­ses Beschlus­ses, was heißt das für das Saar­land und wie wird der Beschluss kon­kret umge­setzt? Auf die­se Fra­gen gab es in einer Ver­an­stal­tung im Land­tag am 11. Juli Antworten.

In den Gruß­wor­ten hat Dr. Magnus Jung (Minis­ter für Arbeit, Sozia­les, Frau­en und Gesund­heit) noch ein­mal bekräf­tigt wie not­wen­dig die Ein­rich­tung der Koor­di­nie­rungs­stel­le auch aus sei­ner Sicht ist. Aktu­ell läuft das Aus­schrei­bungs­ver­fah­ren für die Beset­zung von zwei neu­en Stel­len. Die inhalt­li­che Vor­ar­beit hat aber bereits begonnen.
Die Land­tags­prä­si­den­tin Hei­ke Becker sichert bei die­sem The­ma ihre vol­le Unter­stüt­zung zu.

Mari­on Ernst, Refe­rats­lei­te­rin Koor­di­nie­rungs­stel­le gegen häus­li­che Gewalt, stell­te die wich­tigs­ten Eck­punk­te der Istan­bul-Kon­ven­ti­on vor und lei­tet damit in die anschlie­ßen­de rege Fra­ge­run­de und Dis­kus­si­on ein, die von Anto­nia Schnei­der-Ker­le, Frau­en­Not­ruf, und Lisa Weber, Geschäfts­füh­re­rin Frau­en­rat Saar­land, mode­riert wurde.

Auch die State­ments von Karin Wein­del, Abtei­lungs­lei­te­rin im Minis­te­ri­um für Arbeit, Sozia­les, Frau­en und Gesund­heit, Eva Gro­te­rath, Vor­sit­zen­de des Frau­en­ra­tes Saar­land e. V., sowie der frau­en­po­li­ti­schen Spre­che­rin­nen Chris­ti­na Bal­tes (SPD) und Dag­mar Heib (CDU) mach­ten sehr deut­lich, wie wich­tig es ist, dass die Koor­di­nie­rungs­stel­le so schnell wie mög­lich ihre Arbeit auf­nimmt.  Alle bekun­den ihren Wil­len die gute Zusam­men­ar­beit fortzusetzen.

Die Istan­bul-Kon­ven­ti­on ist ein Über­ein­kom­men des Euro­pa­rats zur Ver­hü­tung und Bekämp­fung von Gewalt gegen Frau­en und häus­li­cher Gewalt. Sie wur­de 2011 auf den Weg gebracht und ver­pflich­tet die Mit­glied­staa­ten gegen alle For­men von Gewalt vor­zu­ge­hen. Im Fokus der Kon­ven­ti­on steht geschlechts­spe­zi­fi­sche Gewalt, also jede Form von Gewalt, die sich ent­we­der gegen Frau­en rich­tet oder Frau­en unver­hält­nis­mä­ßig stark trifft.