Parité / Parität

Frauen und Männer sind gleichberechtigt.

Dass ein Parité-Gesetz nach französischem Vorbild, das Frauen – entsprechend ihrem Bevölkerungsanteil – in gleicher Anzahl in die Parlamente bringt, wie Männer, der Schritt ist, den wir gehen müssen, um für gleichstellungsbezogene Themen sensible Gesetzgeber zu erhalten und damit geschlechtergerechte Gesetze zu gewährleisten, ist mittlerweile auf der bundespolitischen Agenda angekommen.

Am 30. April 2014 wurde unser Anliegen auf der Fachtagung „Parité jetzt! – Mehr Frauen in die Parlamente“ im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend aufgenommen. Diese Veranstaltung auf Bundesebene hätte ohne die seit 2011 gestarteten vielfältigen Impulsveranstaltungen des Deutschen Juristinnenbundes, der Kommunalen Frauenbeauftragten im Saarland, der Landesfrauenräte Saarland, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Bayern und Thüringen sowie ohne die Vortragsreisen u. a. von Frau Prof. Dr. Laskowski als djb-Vertreterin durch die gesamte Bundesrepublik zum Thema Parité so sicherlich nicht stattgefunden. Nicht zuletzt deshalb wurde auf der Seite des Bundesministeriums auch ein Link zu unserer Online-Voting-Kampagne „Mehr Frauen in die Parlamente!“ gesetzt. Insbesondere die von Frau Prof. Dr. Laskowski erstellten Rechtsgutachten, die mehrere Landesfrauenräte ihren Landtagen als valide „Gegengutachten“ zukommen ließen, trugen dazu bei, dass die Landespolitiker/innen begannen, das Thema Parité – entgegen den anfänglichen Reaktionen meist männlicher Abgeordneter und Professoren – ernst zu nehmen, und auch Bundespolitiker/innen für dieses Anliegen zu sensibilisieren.

Auch der Aufruf von Bundesministerin Manuela Schwesig zur Teilnahme an den EU- bzw. Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 hat unser Anliegen gestärkt: Sie rief per Videobotschaft dazu auf, zur Wahl zu gehen und diese gute Gelegenheit zu nutzen, um Frauen zu einem politischen Mandat zu verhelfen. Den etwa 40-sekündigen Spot mit dem Appell „Frauen Macht Politik“ finden Sie unter diesem Link.

Derzeit scheint es also, als habe sich das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend von dem naheliegenden, aber leider oft übersehenen Gedanken überzeugen lassen: Wer Gesetze und politische Entscheidungen will, die die Rechte und die tatsächliche Lebenssituation von Frauen angemessen berücksichtigen, muss in einem ersten Schritt dafür sorgen, dass die gesetzgebenden Organe, also Kommunal-, Landes- und Bundesparlamente, paritätisch mit Frauen besetzt sind. Wenn das gelungen ist, wird die Beratung und Verabschiedung von Gesetzen mit angemessener Berücksichtigung von Fraueninteressen – so hoffen wir – fast zum Selbstläufer.

Dies ist Grund genug, sich weiter für eine Realisierung unseres Vorhabens einzusetzen!